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Politikvorschläge

Im Rahmen der Zivilen Enquete Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität erarbeiten wir in Arbeitsgruppen Maßnahmenvorschläge für Politik und Zivilgesellschaft. Diese werden in Form eines Maßnahmenpapiers im Mai 2017 auf einem parlamentarischen Abend mit Politiker_innen und auf einer Konferenz am 12. Juli 2017 mit der breiten Öffentlichkeit diskutiert. Das Maßnahmenpapier wird auf die folgenden vier Fragen eingehen:

  1. Welche Politikvorschläge ebnen den Weg in eine Postwachstumsgesellschaft?
  2. Wie können Elemente der wachstumskritischen Diskussion (Suffizienzpolitik, institutionelle Wachstumsunabhängigkeit etc.) Eingang in breitere sozial-ökologische Debatten finden?
  3. Wie können zivilgesellschaftliche Akteure wachstumskritische Positionen und entsprechende Politikvorschläge effektiver in politische Prozesse einspeisen?
  4. Welche Rolle können dabei die Erkenntnisse der letzten Enquete-Kommission des Bundestags zu Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität sowie eventuell weitere Enquete-Kommissionen einnehmen?

Diskussionspapier „Politikvorschläge für eine Wirtschaft ohne Wachstum“ (Entwurf) veröffentlicht:

Politikvorschläge für eine Wirtschaft ohne Wachstum (pdf)

Berichte aus den AGs (work in progress)

AG – Kommunikation
Ziel der AG ist es, Ansatzpunkte und Strategien zu formulieren, um zivilgesellschaftlichen Akteuren eine Hilfestellung dafür zu bieten, Elemente der wachstumskritischen Diskussion (Suffizienzpolitik, institutionelle Wachstumsunabhängigkeit etc.) in breiter diskutierte sozial-ökologische Debatten einzubeziehen. Folgende Bereiche wurden identifiziert, die narrativ mit „Postwachstum“ verknüpft werden können: Erstens, neue Formen der Partizipation und echte Beteiligung an politischen Prozessen. Zweitens, inspirierende praktische Beispiele, die alltagsrelevant sind und zum „gestalten-wollen“ anregen.

AG – Politikvorschläge
Aufgabe dieser Arbeitsgruppe ist es, Politikvorschläge zu finden, die den Weg in eine Postwachstumsgesellschaft ebnen. Es wurde bereits eine Liste mit konkreten Politikvorschlägen als Diskussionsgrundlage erarbeitet. Beim letzten Treffen wurde nochmal über verschiedene Formen der Gliederung in Politikbereiche diskutiert. Bis zum Treffen der Zivilen Enquete am 8. März wird die Vorauswahl dahingehend nochmal grundlegend überarbeitet und dann Feedback vom Netzwerk eingeholt. Die Endversion wird auf einem parlamentarischen Abend im Mai/Juni vorgestellt.

AG – Lobbystrategien
Die AG 3 beschäftigt sich mit der komplexen Frage des politischen Lobbying für eine Wachstumswende: Wie können zivilgesellschaftliche Akteure wachstumskritische Positionen und entsprechende Politikvorschläge effektiver in politische Prozesse einspeisen?Statt vorschnelle Antworten zu formulieren, werden zunächst verschiedene Fragenkomplexe aufgestellt und mit Expert_innen diskutiert, um Strategien auszuarbeiten, wie man wen wann und wo das politischen Projekt einer Wachstumswende näher bringen kann.

AG – Neue Enquete Kommission
Ziel der AG ist es, eine Strategie zur Einrichtung einer Enquete-Kommission (EK) für die nächste Legislaturperiode vorzubereiten. Damit soll an die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ der 17. Legislaturperiode angeschlossen werden, nachdem es in der jetzigen 18. nicht gelungen ist eine EK einzurichten. Ziel der EK für die 19. Legislaturperiode sollte es sein, gewisse durch die erste EK nicht bearbeitete Fragen zu untersuchen, offene Fragen aus dieser zu klären und weiterführende Analysen in Bezug auf eine Wachstumswende zu erstellen.

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